27. CoBeLVO

Jan Epp Allgemeines 5. November 2021 | 0

Am Montag, den 8. November 2021 tritt die 27. Corona-Landesbekämpfungsverordnung (27. CoBeLVO) in Kraft. Diese hat Gültigkeit bis Ablauf des 28. November 2021.

Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der neuen Regelungen für den Musikbereich.

Die Regelungen der 27. CoBeLVO Verordnung sind seit dem 12. September 2021 von Warnstufen abhängig, die im jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt erreicht werden. Eine Warnstufe wird festgestellt, wenn mindestens zwei der drei folgenden Leitindikatoren die in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Wertebereiche nach in der Verordnung festgesetzten Zeiten erreichen:

Leitindikator	Warnstufe 1	Warnstufe 2	Warnstufe 3
Sieben-Tage-Inzidenz	bis höchstens 100	mehr als 100 bis höchstens 200	mehr als 200
Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz	kleiner 5	5 bis 10	größer 10
Anteil Intensivbetten	kleiner 6 Prozent	6 Prozent bis 12 Prozent	mehr als 12 Prozent

Musik im Gottesdienst

Für Musik im Gottesdienst müssen Schutzmaßnahmen eingehalten werden, die sich aus den Infektionsschutzkonzepten der Religions- oder Glaubensgemeinschaften ergeben (§ 6 Abs. 2, Satz 2)

Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen

Der Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen wird geregelt über den “Hygieneplan für Schulen in Rheinland-Pfalz” und dem “Leitfaden für musikpraktisches Arbeiten an der Schule” (§ 14 Abs. 1, Satz 2)
Auch hier sind die jeweiligen Möglichkeiten des musikpraktischen Arbeitens von der aktuellen Warnstufe im Landkreis oder der kreisfreien Stadt abhängig.
Die Regelungen finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/schule/

Außerschulischer Musikunterricht

Grundsätzlich: Bei Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht oder Blasinstrumente) gilt im Innenbereich die Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
Personenbegrenzung nach Warnstufen:
- Warnstufe 1: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
- Warnstufe 2: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 10 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
- Warnstufe 3: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 5 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
Personenbegrenzung bei einer Gruppe, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht:
- unabhängig von den Warnstufen: Stets bis zu 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre)

Veranstaltungen der professionellen Musik und Breiten- und Laienmusik/Amateurmusik

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
- Grundsätzliches:
  - Wahl des Veranstalters:
    - Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern (in Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden) oder
    - Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung
  - Pflicht zur Kontakterfassung
  - Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
  - Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
- Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
  - Warnstufe 1: bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.
  - Warnstufe 2: bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.
  - Warnstufe 3: bis zu 50 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.

Veranstaltungen im Freien mit festen Sitzplätzen und Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets
- - Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
  - Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass insbesondere die Einhaltung der Testpflicht gewährleistet

Veranstaltungen mit geringer Beteiligung von nicht-immunisierten Personen
- Grundsätzliches:
  - es entfällt das Abstandsgebot und die Maskenpflicht
  - Pflicht zur Kontakterfassung
  - Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
  - Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
- Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
  - Warnstufe 1: bis zu 25 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen
  - Warnstufe 2: bis zu 10 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen
  - Warnstufe 3: bis zu 5 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen

Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienmusik/Amateurmusik

Grundsätzlich: Bei Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen (bspw. Chorgesang oder Blasinstrumente) gilt im Innenbereich die Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
Personenbegrenzung nach Warnstufen:
- Warnstufe 1: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
- Warnstufe 2: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 10 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
- Warnstufe 3: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 5 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen (Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen
Findet der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur in einer Gruppe statt, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können unabhängig von der erreichten Warnstufe stets bis zu 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen (also Kinder bis 11 Jahre) teilnehmen.
Publikum bei Veranstaltungen ist zulässig nach den Regelungen des §5 der Verordnung (siehe Punkt 4 dieses Infobriefs).

Erläuterungen zur Testpflicht

3 Abs. 5 der CoBeLVO regelt folgende Vorgaben zur Testpflicht:

Es muss vorliegen

ein PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest), der nicht älter ist 24 Stunden oder
ein PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest), der vor Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchzuführen ist und vor nicht mehr als 24 Stunden durchgeführt wurde oder
eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), die vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde.

Die Testpflicht gilt nicht für