26. CoBeLVO

Am Sonntag, den 12. September 2021 tritt die 26. Corona-Landesbekämpfungsverordnung in Kraft. Diese hat Gültigkeit bis Ablauf des 10. Oktober 2021.

Die Regelungen dieser Verordnung sind ab dem 12. September 2021 von Warnstufen abhängig, die im jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt erreicht werden. Eine Warnstufe wird festgestellt, wenn mindestens zwei der drei folgenden Leitindikatoren die in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Wertebereiche nach in der Verordnung festgesetzten Zeiten erreichen:

Leitindikator Warnstufe 1 Warnstufe 2 Warnstufe 3
Sieben-Tage-Inzidenz bis höchstens 100 mehr als 100 bis höchstens 200 mehr als 200
Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz kleiner 5 5 bis 10 größer 10
Anteil Intensivbetten kleiner 6 Prozent 6 Prozent bis 12 Prozent mehr als 12 Prozent

 

  1. Musik im Gottesdienst
  • Gemeindegesang soll auf ein Minimum reduziert werden (§ 6 Abs. 1, Satz 3)
  • Zulässig sind musikalische Beiträge von Ensembles unter Wahrung des Abstandsgebots nach§ 3 Abs. 1 Satz 1., also 1,5 Meter. Dies gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird.
  1. Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen
  • Der Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen wird geregelt über den “Hygieneplan für Schulen in Rheinland-Pfalz” und dem “Leitfaden für musikpraktisches Arbeiten an der Schule” (§ 14 Abs. 1, Satz 2)
  • Auch hier sind die jeweiligen Möglichkeiten des musikpraktischen Arbeitens von der aktuellen Warnstufe im Landkreis oder der kreisfreien Stadt abhängig.
  • Die Regelungen finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/schule/
  1. Außerschulischer Musikunterricht
  • Grundsätzlich: Bei Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen (bspw. Gesangsunterricht oder Blasinstrumente) gilt im Innenbereich die Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
  • Personenbegrenzung nach Warnstufen:
    • Warnstufe 1: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
    • Warnstufe 2: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 10 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
    • Warnstufe 3: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 5 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
  1. Veranstaltungen der professionellen Musik und Breiten- und Laienmusik/Amateurmusik
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
    • Grundsätzliches:
      • Wahl des Veranstalters:
        • Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern (in Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden) oder
        • Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung
      • Pflicht zur Kontakterfassung
      • Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
      • Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
    • Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
      • Warnstufe 1: bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.
      • Warnstufe 2: bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.
      • Warnstufe 3: bis zu 50 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen.
  • Große Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze
    • Grundsätzliches:
      • Wahl des Veranstalters:
        • Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern
        • Maskenpflicht, die in den Bereichen entfällt, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann
      • Vorausbuchungspflicht zur Zugangssteuerung
      • Pflicht zur Kontakterfassung
      • Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
      • Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
    • Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
      • Warnstufe 1: bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
      • Warnstufe 2: bis zu 200 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
      • Warnstufe 3: bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
  • Große Veranstaltungen im Freien mit festen Sitzplätzen
    • Grundsätzliches:
      • Wahl des Veranstalters:
        • Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern (bei einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden) oder
        • Maskenpflicht, die in den Bereichen entfällt, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann
      • Vorausbuchungspflicht zur Zugangssteuerung
      • Pflicht zur Kontakterfassung
      • Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
      • Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
    • Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
      • Warnstufe 1: bis zu 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
      • Warnstufe 2: bis zu 400 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
      • Warnstufe 3: bis zu 200 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000
  • Kleine Veranstaltungen im Freien mit und ohne feste Sitzplätze
    • Grundsätzliches:
      • es entfällt das Abstandsgebot und die Maskenpflicht
      • Vorausbuchungspflicht zur Zugangssteuerung
      • Pflicht zur Kontakterfassung
      • Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
      • Vorhalten eines Hygienekonzepts, dass die Einhaltungen der Vorgaben gewährleistet
    • Personenbegrenzungen nach Warnstufen:
      • Warnstufe 1: bis zu 25 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen
      • Warnstufe 2: bis zu 10 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen
      • Warnstufe 3: bis zu 5 Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht-immunisierte Personen sind und im Übrigen nur genesene oder geimpfte Personen
  1. Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienmusik/Amateurmusik
  • Grundsätzlich: Bei Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen (bspw. Chorgesang oder Blasinstrumente) gilt im Innenbereich die Testpflicht (siehe Punkt 6 dieses Infobriefs)
  • Personenbegrenzung nach Warnstufen:
    • Warnstufe 1: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
    • Warnstufe 2: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 10 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
    • Warnstufe 3: Im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 5 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleich gestellte Personen teilnehmen
  • Publikum bei Veranstaltungen ist zulässig nach den Regelungen des §5 der Verordnung (siehe Punkt 4 dieses Infobriefs).
  1. Erläuterungen zur Testpflicht
  • 3 Abs. 7 der CoBeLVO regelt folgende Vorgaben zur Testpflicht:

Es muss vorliegen

  • ein PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest), der nicht älter ist 24 Stunden oder
  • ein PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest), der vor Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchzuführen ist und vor nicht mehr als 24 Stunden durchgeführt wurde oder
  • eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), die vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde.

Die Testpflicht gilt nicht für

  • Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder
  • Schülerinnen und Schüler oder
  • geimpfte Personen oder
  • genesene Personen.

Die gesamte Verordnung finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ . Alle Angaben sind ohne Gewähr.